Nutzungsbedingungen

Stand: Juli 2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen NBit – Nagl Business IT, Pierre Nagl-Weichselbaum, Hinterer Berg 14, 92360 Mühlhausen (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“) über Leistungen in den Bereichen Web- und App-Entwicklung, Design, Marketing, IT-Beratung, IT-Support sowie Hosting. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen

Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der individuellen Auftragsbestätigung. Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Stand der Technik. Soweit nicht ausdrücklich eine bestimmte Beschaffenheit vereinbart ist, schuldet der Anbieter eine fachgerechte Leistung mittlerer Art und Güte.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungsausführung zustande. Die Kommunikation und der Vertragsschluss können auch per E-Mail erfolgen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und Materialien rechtzeitig und in geeigneter Form bereit und benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner. Verzögerungen, die auf fehlender oder verspäteter Mitwirkung beruhen, gehen nicht zulasten des Anbieters und können zu einer Anpassung von Terminen und Vergütung führen. Der Kunde versichert, dass von ihm bereitgestellte Inhalte frei von Rechten Dritter sind.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die im Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei längerfristigen Projekten ist der Anbieter berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen bzw. Teilrechnungen nach Projektfortschritt zu stellen. Laufende Leistungen (z. B. Hosting, Wartung, Support) werden im vereinbarten Abrechnungszeitraum im Voraus berechnet.

§ 6 Leistungszeit und Termine

Genannte Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Ereignisse höherer Gewalt sowie vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände verlängern Fristen angemessen.

§ 7 Abnahme

Soweit Werkleistungen geschuldet sind, nimmt der Kunde diese nach Bereitstellung unverzüglich ab. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel schriftlich rügt oder die Leistung produktiv einsetzt. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 8 Nutzungsrechte

Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Anbieter dem Kunden die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen ein. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Rechte beim Anbieter. Vom Anbieter eingesetzte Standard-, Open-Source- oder Drittanbieter-Komponenten unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen. Der Anbieter ist berechtigt, das Projekt unter Wahrung von Vertraulichkeitsinteressen als Referenz zu nennen, sofern der Kunde dem nicht widerspricht.

§ 9 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen. Bei Mängeln hat der Anbieter zunächst das Recht zur Nacherfüllung. Der Kunde hat Mängel nachvollziehbar zu beschreiben. Ansprüche wegen Mängeln verjähren – soweit gesetzlich zulässig – innerhalb von zwölf Monaten ab Abnahme bzw. Bereitstellung; die gesetzlichen Fristen bei Vorsatz, Arglist und Personenschäden bleiben unberührt.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

§ 11 Vertraulichkeit und Datenschutz

Die Vertragsparteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und nutzen sie nur für Zwecke der Vertragsdurchführung. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung und der geltenden Datenschutzgesetze. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird auf Verlangen eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO) geschlossen.

§ 12 Laufzeit und Kündigung

Verträge über einmalige Projektleistungen enden mit deren Erbringung und Abnahme. Dauerschuldverhältnisse (z. B. Hosting, Wartung, Support) laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des Abrechnungszeitraums in Textform gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Anbieters. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.